Kommunalpolitik in Bayern

Politik findet nicht nur auf der großen Bühne der Bundespolitik oder der Landespolitik statt. Sie spielt sich auch in den Gemeinden sowie Landkreisen ab, wo wir sie direkt erleben können. Diese Kommunalpolitik nimmt Einfluss auf unser tägliches Leben, z. B. wenn wie den Wasserhahn aufdrehen oder die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen.

Um die einzelnen Institutionen, Strukturen und Prozesse auf kommunaler Ebene besser zu verstehen, sollten Schülerinnen und Schüler mehr darüber wissen.

Die Kommunalwahlen in Bayern bieten Lehrkräften einen guten Anlass, dieses aktuelle Thema im Unterricht zu behandeln und dabei zu untersuchen, welche Bedeutung die konkrete Kommunalpolitik vor Ort im Alltag von Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften und Eltern hat. Neben Institutionen- und Faktenwissen lernen Schülerinnen und Schüler auch Teilhabemöglichkeiten in ihrer Umgebung kennen.

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Als Kommune bezeichnet man die unterste staatliche Politik- und Verwaltungseinheit, die mit Selbstverantwortungsaufgaben betraut ist. Das bedeutet, die Kommunen haben das Recht, sich um ihre Belange selbst zu kümmern. Dieses sogenannte Selbstverwaltungsrecht ist im Grundgesetz im Art. 28, Abs. 2 festgeschrieben, hier heißt u. a. es: „Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln." Das bedeutet, was vor Ort entschieden werden kann, soll nicht von höherer Ebene entschieden werden (Subsidaritätsprinzip).

Die jeweilige innere Ordnung der Kommunen ergibt sich aus verschiedenen, in den Verfassungen und Gemeindeordnungen der Länder festgelegten, Kommunalverfassungen. Die Aufgaben der Kommunen liegen insbesondere in den Bereichen Kultur-, Gesundheits-, Sozial- und Wirtschaftspolitik, wobei es vielfältige Abhängigkeiten von der Landes- und Bundespolitik und somit auch der Europäischen Politik gibt. 

In Bayern gliedert sich die kommunale Selbstverwaltung in drei Ebenen. Die unterste Ebene bilden die Gemeiden, dann folgen die Landkreise und als oberste Ebene fungieren die Bezirke.